Charakteristika und Zielkatalog des EU-Systems und der EU-Aussenpolitik

Insgesamt ist zu konstatieren, dass das EU-System eine einzigartige Organisationsform hat, die begrifflich schwer zu fassen ist. Die EU hat in ihrer etwa 70-jhrigen Geschichte charakteristisch stets neben dem Ziel der wirtschaftlichen Integration das Ziel verfolgt, einerseits sich geografisch zu erweitern, andererseits parallel zu politischen Ereignissen und Entwicklungen sich dementsprechend rechtlich-institutionell zu vertiefen.

In diesem Kontext lsst sich festhalten, dass der Prozess der europischen Integration tatschlich einzigartig ist. Es geht bei der EU wirklich um eine Organisation sui generis, die momentan Elemente teils u. a. einer internationalen Organisation, eines Staatenbundes oder eines Bundesstaates enthlt. Demgem besteht die institutionelle Architektur der Union aus einem komplexen Gefge supranationaler sowie intergouvernementaler Organe. Somit handelt es sich dabei um einen beispiellosen Machttransfer, der lediglich zu erfassen ist, wenn man sowohl die konzeptionellen wie ebenfalls historischen Grundlagen der europischen Integration kennt.

Als Nchstes ist festzustellen, dass die EU heute nicht nur eine politische und wirtschaftliche Interessengemeinschaft souverner Nationalstaaten, die auf vlkerrechtlichen Vertrgen basiert, sondern auch eine Werte- und Rechtsgemeinschaft der differenten Interessen ist. Hier ist es deutlich zu erkennen, dass sich der europische Integrationsprozess vielmehr durch ein Spannungsverhltnis im Handeln der Akteure auszeichnet. Diese zentralen Akteure der EU sind die eigenstaatlichen nationalen Regierungen. Sie sind einerseits bereit, die Macht an die europische Ebene abzugeben, andererseits wollen sie jedoch diese Macht der neu geschaffenen Ebene zu begrenzen. Allerdings ist eins jedenfalls sicher, und zwar, dass sie den eigenen politischen Einfluss stets bewahren mchten.

Vereinfacht lsst sich sagen, dass die EU charakteristisch vielmehr ein ambivalenter internationaler Akteur ist. Als solcher weis