Beseitigung der Mehrdeutigkeit einer AEusserung durch Klarstellung nach der Stolpe‐Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 16 Punkte, Georg-August-Universitt Gttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Ausarbeitung beschftigt sich mit der verfassungsrechtlichen und zivilrechtlichen Einordnung des Klarstellungserfordernisses einer mehrdeutigen uerung nach der Stolpe-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.

Nach einer Darstellung der verfassungsrechtlichen Grundlagen und des Stolpe-Beschlusses des BVerfG aus dem Jahre 2006 wird sich ausfhrlich mit der Frage beschftigt, welche Auswirkungen sich daraus auf die zivilrechtliche Bewertung von Unterlassungsansprchen aufgrund mehrdeutiger uerungen ableiten lassen. Hier wird insbesondere die vom Bundesverfassungsgericht getroffene Formulierung der "Obliegenheit einer Klarstellung" der zivilrechtliche Dogmatik zugefhrt. Dies geschieht vor allem unter Beachtung der seit der Lth-Rechtsprechung verfassungsrechtlich geforderten Vermeidung von "Einschchterungseffekten" fr die freie Rede und freie Meinungsbildung.