Abwgungsfeste Rechte

Mathias Hong verteidigt die norm- und begrndungstheoretische Mglichkeit abwgungsfester Rechte gegen den grundlegenden Einwand Robert Alexys, dass in Zweifelsfllen stets Grund und Gegengrund gegeneinander abgewogen werden mssen. Er schlgt vor, Alexys Prinzipientheorie zu einem Modell der Grundsatznormen fortzuentwickeln, in dem sich das Abwgen von Grnden und die Festlegung auf einzelfallbergreifend geltende definitive Norminhalte miteinander vereinbaren lassen. Nach Alexy sollen nur Prinzipienabwgungen in Zweifelsfllen - exklusiv - eine rationale juristische Begrndung sicherstellen knnen ("Alexysche Exklusivittsthese"). Alexys Prinzipien zeichnen sich dabei jedoch durch eine spezifische inhaltliche Nachgiebigkeit im Einzelfall aus ("Alexysche Unschrfe"). Weil diese weitreichende inhaltliche These ber die Verteilung der Gewichte im Raum der Grnde zu verwerfen ist, bedarf Alexys Prinzipientheorie entscheidender Korrekturen. Sein Kollisionsgesetz und seine Abwgungsgesetze mssen entsprechend ergnzt werden. Rechte knnen sich der Abwgung von Grund und Gegengrund stellen, aber zugleich beanspruchen, in einer solchen Abwgung mit hinreichender Sicherheit in allen Fllen den Vorrang zu behalten und deshalb absolut geschtzt zu sein: Sie gelten dann abwgungsfest. Das Werk ergnzt zwei Untersuchungen, die unter den Titeln "Der Menschenwrdegehalt der Grundrechte - Grundfragen, Entstehung und Rechtsprechung" und "Todesstrafenverbot und Folterverbot - Grundrechtliche Menschenwrdegehalte unter dem Grundgesetz" verffentlicht werden. Die drei Bnde (JusPubl 276, 277, 278) sind sowohl einzeln als auch zum Setpreis erhltlich.