Zwangslizenzerteilung Gemaess Artikel 31 Trips-Uebereinkommen Im Hinblick Auf Den Zugang Zu Essentiellen Medikamenten

In dieser Arbeit wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen Zwangslizenzen gemass Artikel 31 TRIPS-UEbereinkommen erteilt werden koennen, um Zugang zu essentiellen Medikamenten zu ermoeglichen. Hierfur werden zunachst das Recht auf Zugang zu essentiellen Medikamenten als Teilaspekt des Rechts auf Gesundheit einerseits und das Recht auf Patentschutz andererseits jeweils fur sich betrachtet. Die Autorin unterscheidet sechs Fallgruppen der Zwangslizenzerteilung zum Schutz der Gesundheit und befasst sich auch mit der Problematik ungenugender oder nicht vorhandener Produktionsmoeglichkeiten in einigen Mitgliedstaaten des TRIPS-UEbereinkommens.