Wertungswidersprche in der Rechtsanwendung am Beispiel der Rechtsprechung zum 110 EnWG in der Sache "citiworks"

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14,0, Friedrich-Schiller-Universitt Jena, Sprache: Deutsch, Abstract: Widersprche in der Rechtsordnung stellen sowohl den Normgeber als auch den Rechtsanwender vor besondere Herausforderungen. Oftmals bereitet bereits die Identifikation eines Widerspruchs Schwierigkeiten. Wurde ein Widerspruch erkannt, so muss er entweder durch den Normgeber behoben oder durch den Rechtsanwender mit Hilfe besonderer Argumentationsmethoden gelst werden. In der vorliegenden Arbeit soll untersucht werden, inwiefern Wertungswidersprche in der Rechtsanwendung auftauchen und wie sie behandelt werden. Hierzu ist der Wertungswiderspruch zunchst von anderen Widerspruchstypen abzugrenzen. Anschlieend werden Prfungsmastbe erarbeitet, nach denen sich ein Wertungswiderspruch bemisst. Prfungsgegenstand ist schlielich die Rechtsanwendung des 110 EnWG in der Sache citiworks AG ./. Flughafen Leipzig/Halle GmbH. Die Praxisrelevanz der Entscheidungen zeigt sich an der Betroffenheit aller Objektnetze (Strom und Gas) in Deutschland. Zudem erlsst die Bundesnetzagentur seit dem Urteil des Europischen Gerichtshofes keine neuen Feststellungsbescheide mehr nach 110 Abs. 4 EnWG. Es folgt vollumfnglich dem Urteil des Europischen Gerichtshofs und bejaht einen Netzzugangsanspruch gem. 20 EnWG, auch wenn es sich um ein Objektnetz nach 110 EnWG handelt.