Unterschiedliche Zollprferenzen fr unterschiedliche Entwicklungslnder

Das WTO-Recht bietet Industrielndern die Mglichkeit, in ihren Allgemeinen Prferenzsystemen zustzliche Zollvergnstigungen fr Waren aus Entwicklungslndern an Bedingungen zu knpfen, welche die Umsetzung vlkerrechtlicher Entwicklungsstandards beinhalten. Folglich erfahren einige Entwicklungslnder eine bessere Zollbehandlung als andere. Das konfligiert mit einem Herzstck des GATT. Hedwig Kavasch untersucht in diesem Spannungsfeld die Vereinbarkeit des APS Plus mit der WTO-Ermchtigungsklausel. Anhand dieses Beispiels konkretisiert und systematisiert sie die Kriterien nach der Appellate Body-Rechtsprechung fr die Vereinbarkeit konditionaler Zollprferenzschemata mit dem Verbot, Unterkategorien der Entwicklungslnder zu diskriminieren. Die Autorin zeigt auf, wann Industrielnder, die mit tarifren Differenzierungen zwischen Entwicklungslndern die Durchsetzung auenpolitischer Eigeninteressen bezwecken, in justiziabler Weise die WTO-Ermchtigungsklausel verletzen.