Transnationale Solidarittskonflikte

Anuscheh Farahat schlgt vor, die verfassungsrechtlichen Streitigkeiten um die Eurokrise als transnationale Solidarittskonflikte zu verstehen. Diese Konflikte werfen schwerwiegende Legitimationsprobleme auf. Verfassungsgerichte knnen das destruktive Potential solcher gesellschaftlichen Grokonflikte aber bannen. Dies gelingt, wenn sie die Verfassungen auch in der Krise fr unterschiedliche Deutungen und kritische Reflexion offen halten. Auf diese Weise kann die Normativitt von Verfassungen in der Krise verteidigt werden. Hierfr entwickelt Anuscheh Farahat einen Mastab und analysiert anhand dessen die Eurokrisen-Rechtsprechung ausgewhlter europischer und nationaler Gerichte. Zentral fr eine europische Konfliktbearbeitung ist es, die transnationale Dimension der Konflikte zu erkennen. Diese berlegungen helfen auch, aktuelle Solidarittskonflikte in der EU zu bewltigen.