Politikverflechtung Im Mehrebenensystem ALS Hindernis Auf Dem Weg Zum Supranationalen Wohlfahrtsstaat

Hauptseminararbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Soziologie - Soziales System, Sozialstruktur, Klasse, Schichtung, einseitig bedruckt, Note: 1,7, Otto-Friedrich-Universität Bamberg, Veranstaltung: Die Entwicklung des Sozialen Europa, 36 Eintragungen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: "Die bisherige Vorstellung eines europäischen Bundesstaates, der als neuer Souverän die alten Nationalstaaten und ihre Demokratien ablöst, erweist sich als ein synthetisches Konstrukt jenseits der gewachsenen europäischen Realitäten."(Joschka Fischer).Mit dieser Einschätzung der Zukunft des europäischen Integrationsprojektes, wies der ehemalige deutsche Außenminister jede Form von Supranationalität als Endziel der Gemeinschaft zurück. Für ihn ist Europa nur denkbar in Verbindung mit starken und souveränen Nationalstaaten denen im Zuge von Kompetenzzuteilungen der Vorrang gegeben wird. In der modernen politikwissenschaftlichen Integrationsforschung ist es gängige Praxis, die EU als ein politisches System " sui generis" zu bezeichnen. Ein frühes Modell innerhalb der Mehrebenentheorie stellt die Politikverflechtung dar, die Interaktionen dezentraler und zentraler Entscheidungseinheiten sowie die daraus resultierenden Problematiken in den Fokus der Forschung rückt. In dieser Ausarbeitung werde ich zeigen, weshalb die unzureichende Fähigkeit sozialpolitische Probleme auf supranationaler Ebene adäquat zu lösen, der Entstehung eines supranationalen Wohlfahrtsstaates entgegenstehen. Dabei wird zu klären sein, warum die Politikverflechtung Probleme erzeugt, wie sich diese auf europäischer Ebene auswirken und weshalb eine adäquate Lösung nicht gewährleistet ist. Außerdem ist nach der Rolle der dezentralen Akteure in diesem Prozess zu fragen und weshalb ihre divergierenden Interessen die Entwicklung des supranationalen Wohlfahrtsstaates verhindern. Dazu erläutere ich zunächst die zentralen Begriffe Politikverflechtung und Sozialpolitik. Anschließend gehe ich auf die aus der Politikverflechtung resultierenden Problemverarbeitungskapazitäten auf supranationaler Ebene ein und skizziere, weshalb positive und negative Integration, Produkt- und Prozessregulierung sowie die sozialregulative Politik der Gemeinschaft unüberwindbare Hindernisse für die Entwicklung eines supranationalen Wohlfahrtsstaates darstellen. Dass die divergierenden Interessen der im Mehrebenensystem miteinander verflochtenen Nationalstaaten und Klassen weitere schwierige Hürden sind, wird im folgenden Schritt untersucht. Neben unterschiedlichen Interessen stehen hier auch diverse Konflikte im Mittelpunkt die einen Konsens unmöglich erscheinen lassen. Abschließend erörtere ich einige Kritikpunkte an Scharpfs Theorieansatz, die eine neofunktionalistische Argumentationsweise verfolgen.