Kulturelle Rechte und Verfassung

In der (verfassungs-)politischen Diskussion ist einerseits der Ruf nach strkerer Anerkennung rechtlicher Positionen kultureller Minderheiten zu vernehmen. Andererseits wird eine Strkung 'kultureller Rechte' jedoch mit uerster Skepsis betrachtet. Gabriele Britz zeigt Mglichkeiten und Grenzen einer Begrndung kultureller Rechte auf. Trotz sprlicher gesetzlicher Vorgaben sind die Gerichte fr eine Anerkennung besonderer kultureller Rechtspositionen aufgeschlossen, lassen allerdings berzeugende rechtsdogmatische Begrndungen vermissen. Anknpfend an sozialwissenschaftliche Forschungsergebnisse analysiert Gabriele Britz die tatschlichen Grundlagen kultureller Differenz. Sie zeigt, da kulturelle Differenz durch Selbst- und Fremdzuschreibung kultureller Zugehrigkeiten und Merkmale auf Grundlage ethnischer Grenzziehungen konstruiert wird und im individuellen Selbstverstndnis groe Bedeutung erlangen kann. Entsteht damit eine 'kulturelle Identitt', wird diese Grundlage fr die Artikulation kultureller (Minderheiten-)Belange. Inwieweit besteht dann im Rahmen verfassungsdogmatisch etablierter Rechtspositionen die Notwendigkeit, besondere kulturell motivierte Bedrfnisse anzuerkennen? Welche theoretische Funktion knnten weitergehende besondere kulturelle Rechte haben? Wie lassen sich diese im geltenden Verfassungsrecht begrnden? Die grundrechtliche Relevanz des individuellen Selbstverstndnisses ist der Schlssel zur normativen Verortung kultureller Differenz. Der gewhlte grundrechtstheoretische Ansatz gestattet einerseits die Begrndung bestimmter kultureller Rechte, setzt dieser andererseits aber auch deutliche Grenzen.