Konzession und Kooperation

Die leitungsgebundene Energieversorgung mit Strom und Gas benoetigt fur ihre Infrastruktur die Nutzung oeffentlicher Strassen und Wege. Fur den Netzbetrieb mussen sich die Energieversorgungsunternehmen durch Wegenutzungsvertrage (Konzessionsvertrage) mit den Gemeinden die erforderlichen Rechte an den Strassen und Wegen einraumen lassen. Beim Abschluss von Neuvertragen stehen die Kommunen vor der Entscheidung, ob sie einen Vertrag mit einem privaten Energieversorgungsunternehmen abschliessen oder eine andere Gestaltungsoption wahlen. Der Autor untersucht den Bereich des kooperativen Zusammenwirkens beim Neuabschluss von Konzessionsvertragen. Er gibt Antworten auf zahlreiche offene Rechtsfragen, die sich stellen, wenn eine Gemeinde nicht nur einen Konzessionsvertrag abschliessen, sondern hiermit die Suche nach einem strategischen Partner verbinden moechte. Insgesamt spricht sich der Autor dafur aus, dass sich Konzessionsvergaben wie auch Netzkooperationen vorrangig an den energiewirtschaftlichen Zielen des EnWG und weniger an kommunalpolitischen Prioritaten ausrichten sollten. Trager des AULINGER-PREISES 2018