Interorganrespekt im Verfassungsrecht

Alle modernen westlichen Verfassungen stehen vor dem Problem der richtigen Machtverteilung in der Ausbung der ffentlichen Gewalt. Die meisten Lsungsanstze sind mit dem Gewaltenteilungsprinzip verknpft. Dessen praktische Umsetzung ist jedoch problematisch. Zum einen erweist sich die strikte Abgrenzung der Gewalten als unmglich, zum anderen birgt jede Einrumung wechselseitiger Kontroll- und Verhinderungskompetenzen die Gefahr einer fruchtlosen Konfrontation und Blockade der beteiligten Organe. Der Gedanke des Interorganrespekts als notwendiges Komplementrprinzip der Gewaltenteilung zeigt einen Weg zur rechtlichen Bewltigung dieser Probleme auf. Er wirkt in dreifacher Weise: Die Vorgabe einer organadquaten Funktionenzuordnung erlaubt eine Vernderung der klassischen Gewaltenteilungskonzeption; das Gebot wechselseitiger Rcksichtnahme der Verfassungsorgane aufeinander sichert die damit bestimmten Funktionsbereiche auch in Fllen zweifelhafter Kompetenzzuweisung gegen bergriffe; und eine allgemeine Verpflichtung der Organe zu konstruktivem Zusammenwirken soll die Wahrscheinlichkeit von Entscheidungsblockaden minimieren. Wie ein Vergleich der Verfassungssysteme Deutschlands und der USA sowie des Vertragssystems der Europischen Union demonstriert, gehren diese Postulate zum Konsens all jener Verfassungsordnungen, die auf ihrer obersten Ebene mehrere Verfassungsorgane als gleichberechtigte Entscheidungstrger nebeneinander installieren. Damit wird die Notwendigkeit des Interorganrespekts als grundlegendes Verfassungsprinzip deutlich.