Durchsicht informationstechnischer Systeme

Die Suche nach Beweismitteln im strafprozessualen Ermittlungsverfahren beinhaltet immer hufiger Zugriffe auf elektronisch gespeicherte Daten. Im Rahmen von Durchsuchungen ist den Ermittlern die Durchsicht von Speichermedien bzw. informationstechnischen Systemen auf Grundlage des 110 Abs. 3 StPO erlaubt. Die ermglichten Eingriffe in die grundrechtlich geschtzte Privatsphre der Betroffenen sind massiv; teilweise treffen sie die Grundrechtsinhaber ohne deren Wissen. Christian Rhs untersucht diese Grundrechtseingriffe und pldiert fr eine Anwendung des IT-Grundrechts als zentralen grundrechtlichen Schutzmastab fr die Durchsicht informationstechnischer Systeme. Ausgehend davon beleuchtet er die Norm des 110 Abs. 3 StPO als Rechtsgrundlage fr diese Durchsicht und berprft sie anhand der einschlgigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auf ihre Verfassungsmigkeit und etwaigen Reformbedarf hin.