Die Systematik privatrechtlicher Rechtsprechungsnderungen

Ulrich Keil befasst sich mit dem Phnomen der Rechtsprechungsnderungen bei konstanter Gesetzeslage. Er untersucht die Mglichkeit, induktiv durch Einzelfallanalyse Praxisnderungen in Fallgruppen zu systematisieren. Diese Systematisierung erfolgt vor dem Hintergrund der Vorbereitung von Rechtsprechungsnderungen und kann deshalb gerade der Anwaltschaft bei der Prognose knftiger richterlicher Verhaltensweisen Hilfestellung bieten. Der erste Schwerpunkt des Buches liegt in der Identifikation der untersuchten Rechtsprechung sowie bei Fragen der Bindungswirkung gerichtlicher Entscheidungen. Aufgrund des besonderen Spannungsfeldes zwischen rechtspolitischer Bedeutung und Einzelfallentscheidung fokussiert der Autor Rechtsprechungsnderungen durch den Bundesgerichtshof. Er behandelt hier theoretische Grundlagen richterlicher Entscheidungen und Entscheidungsfindung, die Voraussetzung fr deren Verstndnis und somit deren Systematisierung sind. Es lassen sich drei Hauptfallgruppen identifizieren: angekndigte nderungen, Rechtsprechungsnderungen in Folge vorausgehender Entscheidungen und unvermittelte Praxiswechsel, die jeweils mit den ihnen eigenen Problemfeldern, Varianten, Chancen und Risiken dargestellt werden. Auch Sonderflle werden untersucht, da sich nur dadurch der tatschliche Variantenreichtum von Rechtsprechungsnderungen adquat abbilden lsst. Der letzte Teil behandelt die Problematik des Vertrauensschutzes aus zivilrechtlicher Sicht. Es wird auch - aufbauend auf der Fallgruppensystematisierung - deren Tauglichkeit fr Prognosen von Rechtsprechungsnderungen untersucht.