Die Regulierung Von Geistigen Eigentumsrechten in Der Europaischen Union

Diplomarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europische Union, Note: 1,1, Freie Universitt Berlin (Otto-Suhr-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Frage der Softwarepatente ist die Jerusalemfrage des Informationszeitalters."1,
soll Erkki Liikanen, ehemaliger EU-Kommissar fr Informationsgesellschaft, einmal
in Bezug auf den Schutz von geistigen Eigentumsrechten gesagt haben. Dabei htte
man die schlagende Aktualitt und die gleichzeitig auerordentliche Empfindlichkeit
der Thematik nicht besser wiedergeben knnen. Die rechts- sowie
wirtschaftspolitische Brisanz der Diskussion lsst auch fast fnf Jahre nach dem
Przedenzfall der abgelehnten Richtlinie ber die Patentierbarkeit
computerimplementierter Erfindungen2 kaum nach. Die Debatte ber Softwarepatente
ist nach wie vor hoch aktuell, da sich an der Rechtsprechungs- und
Patentierungspraxis in Europa nichts gendert hat.
Geistiges Eigentum wird im 21. Jahrhundert als wichtiger denn je angesehen. Die
Etablierung einer Wissensgesellschaft basierend auf hohem Schutz von geistigem
Eigentum gilt als gesamtwirtschaftlicher Erfolgsfaktor und steht deshalb weit oben
auf der internationalen Agenda. Dieses Ziel verfolgt auch die Europische Union
(EU). Sptestens mit der Unterzeichnung der Lissabonner Strategie im Mrz 2000
beabsichtigt Europa im Rahmen des kommenden Jahrzehnts, der wettbewerbsfhigste
und dynamischste wissensbasierte Wirtschaftsraum der Welt zu werden.3 Dabei
nimmt die Frderung von Forschung und Innovation fr das Erreichen dieses Ziels
eine zentrale Stelle ein und der (patentrechtliche) Schutz des geistigen Eigentums
wird auch heute noch als das passende Instrument dafr betrachtet.