Die rechtlichen Aspekte

Sui generis" ist einer der in den diplomatischen Kreisen weltweit am hufigsten gebrauchten Ausdrcke, mit dem versucht wird, die einzigartigen Entwicklungen im Kosovo-Fall zu erklren. Er dient auch dazu, die Tatsache zu betonen, dass die einseitige Unabhngigkeitserklrung der demokratisch gewhlten Fhrer des Kosovo nicht als Przedenzfall fr die Beilegung anderer Krisen in der Welt dienen kann und wird. Wenn wir jedoch einen kurzen Blick auf die jngste Geschichte des Kosovo werfen, so zeigt sich, dass der Kosovo-Fall nicht kurz vor dieser Zeit liegt. Im Jahr 1999 lste er die erste von der NATO gefhrte Militraktion seit dem Zweiten Weltkrieg aus. Danach entsandten die Vereinten Nationen ihre grte und lngste friedenserhaltende Mission mit der Bezeichnung UNMIK. Aufgrund der Meinungsverschiedenheiten zwischen den stndigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates ber den Abzug der UNMIK-Mission und die Einrichtung einer neuen europischen Rechtsstaatlichkeitsmission unter dem Namen EULEX sieht sich der Kosovo erneut einer Situation "sui generis" gegenber. Drei Jahre nach der Unabhngigkeitserklrung ist UNMIK ein bisschen mehr prsent als ntig und EULEX ein bisschen weniger prsent als ntig...