Die Darstellung von Marken

Marken mssen fr ihre Eintragung in das Register nicht mehr grafisch darstellbar sein (bisher 8 Abs. 1 MarkenG a.F.). Es gengt jede Form der Zeichendarstellung, sofern der Schutzgegenstand der Marke klar und eindeutig bestimmbar" ist. Neben einer grafischen Darstellung kommt somit auch eine Darstellung durch geeignete elektronische Formate in Betracht. In Deutschland ist die Rechtsnderung am 14. Januar 2019 in Kraft getreten. Die Autorin befasst sich mit der Frage, ob die Rechtsnderung zu einer Eintragungserleichterung fr Marken gefhrt hat und was die Neuregelung fr die deutsche Markenpraxis bedeutet. Der Fokus der Untersuchung liegt dabei auf den visuell nicht wahrnehmbaren Marken. Zudem beleuchtet sie die Anforderung an die Zeichendarstellung in den USA.