Die Bankenabgabe

Vier Jahre nach dem Untergang der Investmentbank Lehman Brothers im Herbst 2008 sieht sich der Finanzmarkt erneut einer massiven Krise gegenber. Hierbei handelt es sich zunchst nicht um eine Bankenkrise, sondern um eine Staatenschuldenkrise. Sie wurde durch wirtschaftspolitische Fehler einiger westlicher Industrielnder sowie ausufernde Fremdfinanzierungen und damit einhergehende Verste gegen die Maastricht-Kriterien ausgelst. Dennoch sind Banken auch von dieser Krise betroffen - etwa wegen des im ersten Quartal 2012 beschlossenen Schuldenschnitts Griechenlands. Whrend der Finanzmarktkrise ist dem Gesetzgeber bewusst geworden, dass Kreditinstitute eine besondere Rolle innerhalb der deutschen Volkswirtschaft einnehmen. Dies hat ihn dazu bewogen, mit dem Restrukturierungsgesetz Instrumentarien zu entwickeln, um Schieflagen oder drohende Schwierigkeiten der Banken frhzeitig eindmmen zu knnen. Dabei war dem Gesetzgeber wichtig, erstmals auch die Kreditwirtschaft an der Finanzierung der Stabilisierungsmanahmen zu beteiligen. Hierzu hat der Gesetzgeber den Restrukturierungsfonds ins Leben gerufen. Der Autor analysiert diesen Fonds unter Bercksichtigung der Stimmen in der Literatur. Er untersucht die angedachte Prventivfunktion des Fonds zur Vermeidung beziehungsweise Bewltigung knftiger Finanzmarktkrisen.