Der Richter und sein Lenker

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Strafprozessrecht, Kriminologie, Strafvollzug, Note: 15, Universitt Bayreuth, 29 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Prozessbetrug betrifft Betrugshandlungen im Prozess jeder Art, im Erkenntnisverfahren, in der Vollstreckung oder in anderen von den Prozessgesetzen geordneten Verfahren. Es wird zwischen dem Betrug im Prozess und dem Prozessbetrug im engeren Sinne unterschieden. Ersterer erfolgt durch Tuschung des Prozessgegners mittels falschen Parteivortrags und sachlich unbegrndeter Antrge durch vorbereitende Schriftstze und Vergleichsverhandlungen. Letzterer liegt grundstzlich vor, wenn das Rechtspflegeorgan (Richter, Rechtspfleger, Gerichtsvollzieher) dahingehend getuscht wird, dass es ber das Vermgen der Prozess-parteien verfgt. Der Tter will also durch eine erschlichene prozessuale Verfgung des Rechtspflegorgans die rechtswidrige Bereicherung auf Kosten der anderen Partei erreichen. Nachfolgende Ausfhrungen beziehen sich auf den Prozessbetrug im engeren Sinne.