Der Einsatz Der Streitkraefte Zur Verteidigung

Neue Dimensionen strategischer Bedrohungen der westlichen Welt sind mit der Olkrise 1973/74 sichtbar geworden. Wirtschaftliche und militarische Sicherheit sind gleichwertige Stabilitatsfaktoren auch fur die Bundesrepublik Deutschland geworden. Mogliche militarische Beitrage der Bundesrepublik Deutschland zu einer somit erforderlichen globalen Sicherheitspolitik der NATO-Mitgliedstaaten sind jedoch durch das Grundgesetz auf Verteidigungseinsatze der Streitkrafte beschrankt worden. Die Arbeit klart den grundgesetzlichen Begriff der Verteidigung und erortert verfassungsrechtliche Schranken von Streitkrafteeinsatzen. An Hand entwickelter Konfliktszenarien wird u.a. die Verfassungsmassigkeit einer Beteiligung der Bundeswehr an NATO-Operationen ausserhalb des Nordatlantik sowie national-eigenstandiger Streitkrafteeinsatze im Ausland untersucht. Die existentielle Bedeutung, die im Zeitalter nuklearer Bedrohungen einem militarischen Konflikt fur die Bundesrepublik zukommt, wirft schliesslich die Frage auf, welches Staatsorgan nach dem Grundgesetz fur die Entscheidung uber Krieg oder Frieden zustandig ist."