Das Staatenbeschwerdeverfahren der Rassendiskriminierungskonvention

Obwohl sieben der neun Menschenrechtsvertrge auf Ebene der Vereinten Nationen die Mglichkeit eines Staatenbeschwerdeverfahrens erffnen, kam dieser Verfahrensart ber Jahrzehnte hinweg keinerlei praktische Bedeutung zu. Im Frhjahr 2018 erreichten den CERD-Ausschuss dann jedoch gleich drei verschiedene Staatenmitteilungen. Die erstmalige Aktivierung des Verfahrens fast 50 Jahre nach Inkrafttreten des Internationalen bereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (CERD) kann dabei als eine historische Entwicklung bezeichnet werden. Vor diesem Hintergrund bietet dieses Buch erstmals eine umfassende Auseinandersetzung mit dem Staatenbeschwerdeverfahren nach Art. 11-13 CERD und den sich daraus ergebenden vlkerrechtlichen Fragen. Unter Auswertung der jngsten Praxis des CERD-Ausschusses und der ad hoc Vergleichskommission wird die Funktionsweise des Verfahrens detailliert dargestellt, wobei immer wieder Parallelen zu den Mechanismen anderer Vertragsregime gezogen werden. Auf diese Weise soll die Arbeit auch zu dem Verstndnis vergleichbarer Staatenbeschwerdeverfahren anderer Menschenrechtsvertrge beitragen und zugleich die Bedeutung des Phnomens zwischenstaatlicher Streitbeilegung in Menschenrechtsfragen strker in den Vordergrund rcken.