Unterhaltsrang und -rckgriff I/II

Beim Zusammentreffen mehrerer Unterhaltsverpflichteter ist zu entscheiden, wer von ihnen in welchem Ausma die Unterhaltslast zu tragen hat. Der Rang des Berechtigten entscheidet darber, wer - etwa ein Ehegatte oder ein Kind aus einer frheren Verbindung - Vorrang geniet, etwas zu erhalten oder gegebenenfalls leer auszugehen. Dies hngt von einer Gewichtung der Unterhaltsbeziehungen ab. Die dafr erforderliche Bestandsaufnahme erfolgt fr das deutsche, sterreichische, schweizerische, franzsische, englische und US-amerikanische Recht des Kindes-, Ehegatten- und Geschiedenenunterhalts. Vernderungen in Familie und Gesellschaft sowie zahlreiche in- und auslndische Gesetzesnderungen im Kindschafts-, Ehe- und Unterhaltsrecht lassen berkommene Positionen in neuem Licht erscheinen. Ferner knnen Leistungen Dritter den Unterhaltsanspruch verndern oder zum Erlschen bringen, aber auch zu Rckgriffsansprchen gegen den ursprnglichen Schuldner fhren. Dieter Martiny untersucht den Rckgriff unter Privatpersonen vor allem fr die Nicht- und Mitverpflichtung, die Scheinvaterschaft sowie die Elternhaftung. Auch im Ausland sind Regreinstrumente hufig die Legalzession und schuldrechtliche Ansprche. Beim Rckgriff durch Sozialleistungstrger geht es um die Abgrenzung zwischen privater und ffentlicher Sphre, um die 'Sozialisierung' oder 'Privatisierung' des Unterhaltsrechts. Errtert wird vor allem die Durchsetzung des Subsidiarittsprinzips fr die Sozialhilfe, den Unterhaltsvorschu und hnliche Leistungen. Nur eine systematische Durchdringung kann Klarheit fr die Lsung zahlreicher familien-, schuld- und sozialrechtlicher Streitfragen schaffen.